Infomaterial zur Europawahl

Heute mal ein bisschen Off-Topic, aber es sollte ja auch Naturwissenschaftlern in einer Demokratie nicht schaden, sich ein bisschen mit Politik zu beschäftigen: Die baden-württembergische Landeszentrale für politische Bildung hat eine Broschüre mit Informationsmaterial zur Europawahl 2009 (in Deutschland am 7. Juni) veröffentlicht. Nachdem über diese Wahl meinem Eindruck nach relativ wenig bekannt ist, dürfte es hoffentlich für viele interessant sein, was die vielen Gesichter auf den Plakaten in Straßburg und Brüssel eigentlich bewirken können und wie man die richtigen dort hin bekommt.

Für alle Semi-Demokratieverdrossenen habe ich hier noch eine stark verkürzte Erklärung der Europawahl als Zusammenfassung (von mir, also ohne Gewähr):

Wer und wie wird gewählt?

Gewählt werden die Mitglieder des Europäischen Parlaments. Aus Deutschland werden 99 der über 700 Abgeordneten kommen. Die Anzahl der Sitze pro Partei richtet sich nach dem bundesweiten Wahlergebnis der Europawahl, wobei es eine 5% Hürde (auf Bundesebene) gibt.

Was können die Gewählten entscheiden?

Das Europäische Parlament ist bei vielen europäischen Gesetzgebungsverfahren beteiligt (zusammen mir dem Rat der Europäischen Union). Mit diesem zusammen kann es die entsprechenden Gesetze beschließen. Genauere Informationen hierzu und weitere Einflussmöglichkeiten des Parlaments finden sich auch in der Wikipedia.

Welche Partei soll ich wählen 😉 ?

Die richtige! In der Broschüre finden sich (am Ende) Informationen zu den einzelnen Parteien. Eine weitere Entscheidungshilfe kann vielleicht auch der Wahl-O-Mat zur Europawahl (Update: Link entfernt da Seite nicht mehr online) bieten: Nach der Beantwortung einiger Fragen zu politischen Ansichten wird einem die Übereinstimmung mit den einzelnen Parteien angezeigt.

Wann kann ich das nächste Mal wählen gehen?

Die nächsten Europawahlen finden erst wieder 2014 (also in fünf Jahren) statt. In Deutschland ist die nächste große Wahl dann wohl die Bundestagswahl am 27.9.2009. Bis dahin können Sie auch gerne noch ein paar mal dieses Blog als Informationsquelle wählen.

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